Direkt zum Hauptbereich

Posts

Es werden Posts vom 2014 angezeigt.

Leserbrief an die SZ, zur Seite 8/9 vom 3.5.2014/ Artikel "Die Stunde der Populisten - Warum rechte Parteien in Europa so erfolgreich sind"

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Redaktion, nun muss ich doch einmal meinem Ärger über die Berichterstattung der SZ Luft machen. Richtigerweise berichten Sie in der Ausgabe vom aufkommenden rechten Populismus in Europa und der Gefahr, die daraus auch bei der Europawahl hervorgeht. In Zusammenhang mit diesem Artikel auf Seite 8 und 9 der Ausgabe vom 3. Mai allerdings stellen Sie auch einige der Rechtspopulisten vor. Das in dieser Aufzählung Beppe Grillo vorkommt ist schon grenzwertig, aber dahingehend vertretbar, dass diesem tatsächlich rechtspopulistische und anti-europäische Töne nachzuweisen sind.

Wie hältst du es mit Prostitution?

Folgende Anfrage hatte ich heute in meinem elektronischen Briefkasten. Da ich die Frage ziemlich spannend und quer zu allen üblichen Linien der Auseinandersetzung innerhalb meiner Partei finde, möchte ich sie euch nicht vorenthalten. Meine Antwort folgt dann hier im Post, bis dahin könnt ihr ja schonmal über eure Position dazu nachdenken: "Liebe Genossinnen und Genossen, ihr habt eure Kandidatur für den Parteivorstand bekannt gegeben, deshalb möchten wir euch gerne zu eurer Haltung zum Thema Prostitution befragen. Dieses Thema liegt uns, wie vielen anderen Genossinnen und Genossen derzeit stark am Herzen.

Kandidatur für den Parteivorstand

Der Linken ist es in Hamburg gelungen, ihr Votum für ein anderes Europa in eine Idee und gute Vorschläge für Politik für ein friedliches, soziales und demokratisches Europa umzusetzen. Die europäische Krisenpolitik will das herrschende System optimieren und stellt nahezu ausschließlich die Interessen der Wirtschaftseliten und Standortlogiken nach vorn. Eine reaktive Kritik der "Rettungsschirme", Gipfelergebnisse und sozialen Schandtaten reicht dagegen allerdings nicht aus. Es geht deshalb in der bevorstehenden Legislatur des EP um die - anspruchsvolle – Aufgabe, ein gemeinsames europäisches Alternativprojekt zu formulieren: "Wie wir künftig arbeiten und leben wollen?!" Gefordert ist eine Konzeption für ein demokratisches, kooperatives und solidarisches Europa. Mit guter Arbeit, hohen freiheitlichen und sozialen Standards und dem mittelfristigen Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse. Hier ist vor allem die Partei gefordert, die Arbeit in Brüssel und Straßburg

»Semester« belastet EU

Kontrollinstrument hat Auswirkungen auf ganz Europa Von Frank Puskarev, Brüssel Die EU-Kommission kontrolliert mit Hilfe des »Europäischen Semesters« die Mitgliedsstaaten. Mit katastrophalen Folgen, meinen Linke. Wer »Europäisches Semester« hört, denkt an Studenten und Professoren. Vielleicht auch deshalb haben die Beamten der EU-Kommission diesen Namen für das mit der Europa-2020-Strategie eingeführte Kontrollinstrument zur besseren Überwachung der Mitgliedstaaten gewählt. Denn in Ihren Augen stellt sich die EU wohl so dar: hier die studentischen Mitgliedstaaten, noch nicht ganz in der Lage, ihren Lebenswandel selbst zu organisieren. Dort Professor EU-Kommission, der sie stetig überwacht und einmal pro Semester Prüfungen ansetzt. Das Europäische Semester sieht verschiedene Überprüfungen vor, so der wirtschaftlichen Situation, der Handelsbilanzen und der Haushalte. Dabei wird geprüft, ob die jährliche Neuverschuldung die festgeschriebenen drei Prozent nicht übersteigt, ob die Schulde

Europa. Besser. Links! - Das Buch zur Wahl.

Texte zur Europawahl 2014 Von den Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE: Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Martina Michels, Helmut Scholz, Gabriele Zimmer, Lothar Bisky Europa? Gibt’s auch in rot! Die in diesem Buch zusammengestellten Artikel und Interviews beleuchten verschiedene Felder der Politik in der EU aus linkem und zugleich europäischem Blickwinkel. Dabei setzen wir uns auch mit der Linken selbst und ihrem Verhältnis zu den bisherigen Herausforderungen sowie den Entwicklungsperspektiven der europäischen Integration auseinander. In diesem Vorwort stellen wir einleitend unsere Sicht auf die Grundlinien für eine zukunftsgewandte linke Europapolitik vor. Alle Leserinnen und Leser laden wir herzlich zur lebhaften Diskussion unserer Texte und Thesen ein. Download des eBooks (2,4 MB)