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| Frank Puskarev |
Der Linken ist es bisher nicht gelungen, ihr Votum für ein anderes Europa in eine konzise und geteilte Idee und Politik für ein friedliches, soziales und demokratisches Europa umzusetzen. Die europäische Krisenpolitik will das herrschende System optimieren und stellt nahezu ausschließlich die Interessen der Wirtschaftseliten und Standortlogiken nach vorn. Eine reaktive Kritik der "Rettungsschirme", Gipfelergebnisse und sozialen Schandtaten reicht dagegen allerdings nicht aus.
Es geht um die - anspruchsvolle – Aufgabe, ein gemeinsames europäisches Alternativprojekt zu formulieren: "Wie wir künftig arbeiten und leben wollen?!" Gefordert ist eine Konzeption für ein demokratisches, kooperatives und solidarisches Europa. Mit guter Arbeit, hohen freiheitlichen und sozialen Standards und dem mittelfristigen Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse.
Wesentliche Elemente eines alternativen Europas sind die strikte Reregulierung der Finanzmärkte und die gesellschaftliche Kontrolle über große Finanzmarktakteure. Europa braucht eine koordinierte Lohnpolitik, ein System kooperativer Stabilität mit der Stärkung der Binnenmärkte. Die öffentlichen Sektoren müssen ausgebaut und das gesellschaftliche Eigentum ausgeweitet werden. Europa braucht eine rote Industrie- und Wirtschaftspolitik und eine wirkliche Demokratisierung durch Stärkung demokratischer Institutionen, die Schaffung wirtschaftsdemokratischer Strukturen und direkte Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen.
All unsere Ideen und Ansprüche jedoch, die wir an die Gesellschaft stellen, werden ungehört verhallen, legen wir nicht dieselben Maßstäbe auch an uns, unser Miteinander in der LINKEN. Wer, wenn nicht wir, kann und sollte Solidarität zueinander vorleben? Wer, wenn nicht gerade wir, sollte in der Lage sein, Konflikte konstruktiv und in der demokratischen und sachorientierten Debatte zu lösen? Wer, wenn nicht wenigstens wir, sollte das Nützliche, das Zielführende an demokratischen Prozessen demonstrieren? Wer, wenn nicht auch wir, muss sich auf veränderte Lebens- und Arbeitsweisen einstellen und diese in die tägliche politische Arbeit einbeziehen? Dies ist in der vergangenen Vorstands - Legislatur zu wenig zutage getreten, sollte sich in der nächsten dringend ändern. Im von mir unterstützen alternativen Leitantrag „Für eine neue Ära der Solidarität“ heißt es: „Aber eine Partei, die sich selbst nicht mag, wird nicht gemocht.“ Deshalb muss Politik bei uns auch glitzern, dass heißt Spaß machen, zum Mitmachen anregen. Weiter heißt es: „Für Demokratie in Deutschland und Europa zu streiten fordert uns auch nach innen heraus. Wir können nur für die Zukunft der Menschen kämpfen, wenn wir uns nicht selbst dieser entledigen. Hierfür ist mehr Selbstbewusstsein und mehr Mut für eine breite politische Beteiligung bei der Politikentwicklung notwendig.“
Dem möchte ich mich in den kommenden 2 Jahren im Vorstand widmen, so die anstehenden Wahlen in Bund, Ländern und Europa erfolgreich mit Euch bestreiten. Dafür stelle ich mich euch zur Wahl.
Denn: Das können wir besser!
Persönliches:
Geboren 1976 in Berlin, Ausbildung zum Bürokaufmann, Fernstudium der Soziologie, Internationale Beziehungen und demnächst der Rechtswissenschaften. Geschäftsführender Inhaber eines Innenausbauunternehmens (1996-2000), Logistiker bei der Gucci Group NV (2001-2005) und Sekretär der Parteivorstände von WASG und der LINKEN (2005-2009).
Seit Juli 2009 leite ich das Büro des LINKE-Abgeordneten Thomas Händel im Europäischen Parlament in Brüssel und Strasbourg. Als überzeugter Gewerkschafter bin ich seit vielen Jahren Mitglied und Aktivist der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, derzeit Sprecher der MEP- AssistentInnen der GUE/NGL und Mitglied des Personalrats der MEP- AssistentInnen des Europäischen Parlaments.
Regelmäßig schreibe ich über Europäische Krisenpolitik, die Partei DIE LINKE und meine Arbeit als Personalrat u.a. in der sozialistischen Tageszeitung Neues Deutschland, in der Zeitschrift Sozialismus, auf facebook, via Twitter und in meinem Blog www.werwennnichtwir.blogspot.com.
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