Montag, 5. März 2018

Operation gelungen - Patient tot. Oder: Wie die italienische Linke sich selbst begrub.

Von Frank Puskarev

Italien hat gewählt. Betrachtet man die Ergebnisse, müssten alle europäischen Kommentator*innen, die nach der deutschen Parlamentswahl Schnappatmung ob der Ausdifferenzierung im Parteienspektrums und der unklaren Mehrheitsverhältnisse samt starkem AfD-Abschneiden bekamen, nun hyperventilierend am Boden liegen.

Denn in der drittstärksten Ökonomie Europas und einem der verbliebenen Sorgenkinder nach der Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnen Faschisten und Rechtsextreme mehr als 20 Prozent der Stimmen und liegen noch vor Berlusconis Forza Italia, gewinnt die von vielen „populistisch“ beschimpfte 5-Sterne-Bewegung 32 Prozent und damit noch mal 7 Prozent mehr als bei der letzten Wahl 2013, liegt die sozialdemokratische Partido Demokratico (PD) mit 18 Prozent am Boden und Linke und Kommunisten sind mit 3,5 resp. 1,1 Prozent förmlich atomisiert.



Donnerstag, 2. November 2017

Und plötzlich ist die Hoffnung weg

Es war irgendwann zu Beginn des Jahres 2007. Die Gründung der LINKEN war beschlossene Sache, auch die Jugendverbände sollten und wollten sich zusammenraufen, gründeten Verhandlungsgruppen, um der Partei wenigstens einmal geschlossen gegenüber treten zu können. Ich durfte einer dieser angehören, damals für die WASG. Mangels eigener Jugendstruktur wurden wir vom Vorstand beauftragt, den Prozess zu gestalten, zu vermitteln zwischen Linksjugend und Solid. Also jenen Jugendverbänden, die sich in der PDS über Jahre spinnefeind wurden.

Wir sollten die künftige Satzung verhandeln, hier habe ich Dich das erste Mal getroffen. Einprägsam, wie mir heute schmerzhaft wieder auffiel. Ganze dreimal standst du als Vertreter der Linksjugend auf, packtest demonstrativ deine Sachen und wolltest den Verhandlungstisch verlassen, in dieser ersten kurzen Verhandlungsrunde. Geschick in Sachen Strategie und Taktik, diese Chuzpe hinterließ einen bleibenden Eindruck. Der Typ hatte es drauf, ich war, wenn auch leicht genervt, beeindruckt.

Donnerstag, 16. März 2017

Niederlande rückt nach rechts

Premier Rutte kommt mit einem blauen Auge davon - Wilders bleibt weit hinter den bisweilen beängstigenden Umfragen zurück - Sozialdemokraten brechen ein - GroenLinks verdreifacht Ergebnis

Das Aufatmen nach den ersten Hochrechnungen war groß, der Schock blieb aus. Der rechtsradikale Geert Wilders mit seiner Ein-Mann-Partei PVV konnte die prophezeiten Umfrageergebnisse am Ende nicht in Wählerstimmen umsetzen. Dennoch bleibt diese Erkenntnis eingetrübt. Mit 13,1 Prozent und voraussichtlich 20 Mandaten hat er mit seiner widerwärtigen Stimmungsmache gegen alles „Fremde“ 5 Mandate hinzu gewinnen können.

Die rechtsliberale Partei VVD des Regierenden Premiers Mark Rutte büßte mit 21,3 Prozent rund 5 Prozent der Stimmen ein und verlor 8 Mandate, bleibt aber weiter stärkste in der zweiten Kammer des Niederländischen Parlaments. Rutte hatte im Vorfeld der Wahlen einen deutlich an Wilders angelehnten Tonfall angeschlagen und die gesellschaftliche Spaltung in den Niederlanden damit befördert.


Montag, 11. April 2016

Das Ende des Formelkompromisses...

Es ist wieder soweit. Jährlich kommen wir zusammen, diskutieren die Entwicklung der Partei und stellen - Stillstand fest. Der Drive der Gründungstage ist lange verflogen, in den meisten Bundesländern stagniert die Entwicklung der Partei, 20.000 Mitglieder weniger als 2009. Nicht nur die Präsenz unser Genoss*innen in Willkommensbündnissen zehrt zunehmend an der Schlagkraft. Inhaltlich bewegt sich bei uns seit langem: nichts. Nach vorne gerichteten Debatten gehen wir ob des innerparteilichen Friedens - oder weil mal wieder gerade Wahlen anstehen - aus dem Weg, allenfalls Formelkompromisse schaffen es in die Annalen der Parteigeschichte. Stattdessen simulieren wir Aktivität, notbeatmen seit Monate eine Kampagne, von der niemand wirklich Notiz nimmt. Bisher fehlt uns die Kraft und/ oder die Bereitschaft, umzusteuern oder wenigstens darüber nachzudenken, was gerade sinnvoll und machbar ist.

Donnerstag, 7. Januar 2016

Grenzkontrollen sind keine Lösung

Unter dem Hashtag #DontTouchMySchengen reagieren Menschen aus ganz Europa entsetzt bis verzweifelt auf die Einführung von Grenzkontrollen im Norden Europas, vorerst an den Grenzen von Schweden zu Dänemark. Es sind Tausende, die sich mit Sätzen wie “Denn sie wissen nicht was sie tun…” oder “Hände weg von offenen Grenzen” zu Wort melden.

Montag, 20. April 2015

Wo der Papst recht hat

„Zu langsam, zu zögerlich, zu wenig ambitioniert“! 
fds-Bundesvorstandsmitglied Frank Puskarev beschäftigt sich in einem Beitrag für die Tageszeitung „neues deutschland“ mit dem Stand der Europäischen Jugendbeschäftigungsinitiative.

Europa steht am Scheideweg. Durch Banken- und Finanzkrise, verfehlte Wirtschafts- wie Sozialpolitik ist mittlerweile jeder vierte Jugendliche unter 25 arbeitslos, mehr als fünf Millionen junge Europäer sind ohne Job. Dabei sind die Chancen für junge Menschen in Europa auch noch extrem ungleich verteilt. Während in Deutschland nur rund 7,8 Prozent der Jugendlichen ohne Job oder Ausbildungsplatz sind, muss in Spanien und Griechenland jeder zweite Jugendliche um seine Zukunft bangen.